Do., 16. April: TTIP – mehr Freihandel – weniger Demokratie?
TTIP – das geplante Abkommen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den USA bestimmt derzeit viele politische Diskussionen.
Versprochen werden Handel ohne bürokratische Hemmnisse, neue Arbeitsplätze, höhere Einkommen und bessere Standards im Umwelt-, Lebensmittel- oder Arbeitsrecht. Dagegen hat eine europäische Bürgerinitiative in allen EU-Staaten bisher rund 1,6 Mio. Unterschriften gegen das Projekt gesammelt. Tatsächlich wird TTIP elementare Inhalte unserer demokratischen Verfassungen unterlaufen. Schiedsgerichte sollen staatliche Gerichte ersetzen. Ein „regulatorischer Kooperationsrat“ soll den parlamentarischen Gremien bei geplanten Gesetzesvorhaben vorgeschaltet werden. Konzerne und ihre Interessen rangieren nach Inkrafttreten von TTIP vor parlamentarisch-demokratischen Willensbildungen und Entscheidungen.
Welche Alternativen gibt es? Was können wir tun? Welchen Beitrag kann der Faire Handel leisten?
Referent des Abends ist Siegfried Müller-Maige, Ökonom und Aktivist bei attac Frankfurt.
Donnerstag, 16. April 2015, 19:30 Uhr Weltladen Bornheim, Berger Str. 133